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FAQ – NEWROPEANS

Alles was Sie schon immer über die Newropeans wissen wollten

Sind die Newropeans im politischen Spektrum eher rechts oder links anzuordnen?

Weder noch. Die Newropeans sind eine trans-europäische politische Bewegung, deren primäres Ziel es ist, die Europäische Union zu demokratisieren. Demokratie ist kein Ziel, das man als rechtes oder linkes Anliegen einordnen könnte. Wenn wir auch nicht sagen, dass wir rechts, links oder Mitte sind, so können wir jedoch auch sagen, dass wir auf keinen Fall extrem rechts oder extrem links stehen: die newropeans grenzen sich klar von antidemokratischen Bewegungen und Gruppen ab, wie sie sich an beiden Enden des politischen Spektrums finden. Ebenso stehen die Newropeans in Gegnerschaft zu jeder politischen Kraft, die die europäische Integration grundsätzlich ablehnt.

Welche Aufgabe können die Newropeans erfüllen?

Die Newropeans sind der Ansicht, dass die europäische Integration in einer Sackgasse steckt. Die Europapolitik muss das Vertrauen der Bürger wiedergewinnen. Das ist nur zu erreichen, wenn die Europäische Union demokratisiert wird, so dass die Menschen in Europa die grundlegende Richtung der europäischen Integration bestimmen und die Ergebnisse der Europapolitik überprüfen können. Dieser Demokratisierungsprozess erfordert auch eine Erneuerung der europäischen Eliten. Nur so kann verhindert werden, dass die europäische Politik von nationalen Politikern gemacht wird, die keine Ahnung von Europa haben, und Bürokraten, die wenig Ahnung von Demokratie haben. Die EU zu demokratisieren ist eine Aufgabe für alle Menschen in Europa. Jedoch benötigen sie ein politisches Instrument , um den „demokratischen Neuanfang“ des europäischen Projekts durchsetzen zu können. Wir sind überzeugt, dass die Newropeans dieses Instrument sein können. Um zu der Demokratisierung Europas aktiv beizutragen, wird Newropeans zu den Europawahlen 2009 in allen 25 Mitgliedsstaaten eine einheitliche Liste mit dem gleichen Programm und unter dem gleichen Namen vorlegen. Die Newropeans hoffen, ab 2009 im Europäischen Parlament mit einer eigenen Fraktion vertreten zu sein.

Wie werden die Newropeans diese Aufgabe erfüllen?

Im Europäischen Parlament werden die Newropeans ihre politischen Überzeugungen durchsetzen, indem sie:
  • Vorschläge einreichen (oder unterstützen), die zur Demokratisierung der Europapolitik beitragen. Dabei werden sie in ihrer politischen Arbeit die Meinungen und Wünsche der Bürger und Betroffenen bei der Erarbeitung, der Umsetzung und der Evaluierung ihrer Vorschläge verstärkt berücksichtigen;
  • für ihre Vorschläge und Programme zur Demokratisierung des EU-Systems Unterstützung quer durch das politische Spektrum mobilisieren; dabei werden sie auch nationale Positionen berücksichtigen;
  • sie werden in ihren Vorschlägen, Stellungnahmen und Öffentlichkeitsarbeit das Profil des EPs als eigenständige politische Insitution mit klaren politischen Zielen schärfen; die derzeitige Rolle des EPs als reiner Wiederkäuer der Ideen und Konzepte von Rat und Kommission werden sie aktiv bekämpfen;
  • sie werden - entgegen dem Wortlaut der Verträge - ein Gesetzesinitiativrecht des EPs einfordern und durchsetzen, und dies mit seiner unmittelbaren demokratischen Legitimation, die ihm aus der Direktwahl durch die Bürger erwächst, begründen.

Kann ich bei den Newropeans Mitglied sein und gleichzeitig Mitglied einer regionalen oder nationalen politischen Partei ?

Ja, es sei denn, diese Partei vertritt ein anti-demokratisches, fremdenfeindliches oder anti-europäisches Programm.

Wie werden sich die Newropeans bei nationalen oder regionalen Wahlen verhalten?

Die Newropeans werden nicht mit eigenen Kandidaten oder Listen bei nationalen oder regionalen Wahlen antreten. Sie werden jedoch die Programme der sich um öffentliche Ämter bewerbenden nationalen oder regionalen Parteien danach bewerten, ob sie mit dem Ziel der Demokratisierung der Europäischen Institutionen vereinbar sind. Potentiellen Wählern der Newropeans bei den Wahlen zum EP wird somit ermöglicht zu beurteilen, ob ihre regionale oder nationale Stimmabgabe mit ihren europapolitischen Präferenzen vereinbar ist. Solche Bewertungen sollen zu allen nationalen oder regionalen Wahlen vorgelegt werden. Damit beschränkt sich bei diesen Wahlen die politische Aktivität der Newropeans auf eine Wahlinformation der Stimmberechtigten.

Wie finanzieren sich die Newropeans?

Die Newropeans werden durch Beiträge und Spenden von Mitgliedern und Unterstützern finanziert.

Mit wie vielen Parlamentssitzen im EP rechnen die Newropeans bei den Wahlen 2009?

Die Newropeans wollen zwischen fünf und zehn Prozent der Stimmen bei den europäischen Wahlen 2009 erreichen und somit 50 bis 75 MdEPs stellen. Dies wird die Newropeans augenblicklich zu einem Schlüsselfaktor im europäischen Parlament machen. Denn sie werden die einzige Fraktion im EP sein, die von Bürgerinnen und Bürgern in allen Mitgliedstaaten aufgrund eines einheitlichen Programms gewählt wurde. Während in den anderen Fraktionen sich die Abgeordneten aus den verschiedenen nationalen Parteien noch auf ein gemeinsames europäisches Programm verständigen müssen, können die Newropeans unmittelbar nach Zusammentreten des Parlaments die Umsetzung ihres Programms beginnen. Dies wird ihnen eine Dynamik und einen Vorsprung verschaffen, mit der es ihnen gelingen wird, noch weitere Abgeordnete und im EP vertretene Parteien für ihr Programm zu gewinnen. Wenn wir von einem solchen Wahlergebnis 2009 und der damit ermöglichten politischen Arbeit während einer Legislaturperiode ausgehen, könnten die Newropeans mit einer gewissen Berechtigung hoffen, bei den Wahlen 2014 mehr als 150 Sitze zu erobern.

Sind die Newropeans eine politische Bewegung, die die Macht in Europa übernehmen will?

Nein. Die Newropeans sind eine politische Bewegung mit beschränkter Lebensdauer (höchstens 10 bis 20 Jahre). Ihr Ziel ist es, in der Europäischen Union demokratischen Grundsätzen zur besseren Geltung zu verhelfen. Dann wird es die Aufgabe sonstiger europäischer Parteien sein, sich darum zu bemühen, von den Bürgerinnen und Bürgern ein Mandat für ihre Politik auf europäischer Ebene zu erhalten. Diese neuen europäischen Parteien werden sich auf dem üblichen politischen Spektrum von links bis rechts einorden. Die Newropeans, die sich weiterhin politisch engagieren wollen, werden sich entsprechend ihren politischen Überzeugungen einer dieser Parteien anschließen. Die Newropeans sehen sich in der Tradition von Bürgerbewegungen in nicht-demokratischen Staaten, die nach Erreichung ihres Ziels in den neu entstandenen Parteien aufgingen..

Wer leitet die Newropeans?

Ihre Mitglieder: Zum ersten Mal in der Geschichte Europas ist es Bürgern möglich, einer trans-europäischen Partei beizutreten und direkt (ohne nationale, regionale oder lokale Ebenen) an wichtigen Entscheidungen teilzuhaben. Dazu gehört selbstverständlich auch die Wahl ihres Vorstands. Die Newropeans werden derzeit von einem Vorstand mit 30 Mitgliedern aus allen Teilen der EU geleitet. Der dritte Newropeans-Kongress, an dem die Mitglieder das neue Leitungsgremium wählen, wird im Frühjahr 2006 stattfinden. Alle Newropeans nehmen an ihrer Agora (Hauptversammlung) durch elektronische Stimmenabgabe im Internet teil.

Wie trete ich den Newropeans bei?

Wer den Newropeans beitreten möchte, muss sich eindeutig zu ihrem Ziel der Demokratisierung der EU und der Fortführung der europäischen Integration bekennen.
Sie können mit den Newropeans unmittelbar auf europäischer Ebene Kontakt aufnehmen oder mit einem lokalen oder sektorspezifischen Netzwerk. Nach einem ersten Informationstreffen können Sie sich für oder gegen die Mitgliedschaft bei Newropeans entscheiden. Der Mitgliedsbeitrag beträgt €100 pro Jahr (€50 für Bürger aus den neuen Mitgliedstaaten). Für Personen unter 30 Jahren beträgt er €50 bzw. €25. Zwei Newropeans-Mitglieder müssen den Antrag eines Neumitglieds unterstützen. Beamte der Gemeinschaft können nicht in die Newropeans aufgenommen werden, solange die sie begünstigende Immunitätsregelung nicht aufgehoben ist. Die Newropeans betrachten die Immunität für europäische Beamten als Verstoß gegen das demokratische Gleichheitsprinzip. Sie wollen keine Mitglieder unter sich haben, die aufgrund ihres besonderen Status "über dem Gesetz" stehen.

Kann ich die Newropeans unterstützen, ohne Mitglied zu werden?

Selbstverständlich können Sie die Newropeans unterstützen, ohne Mitglied zu werden. Wir würden Sie dann jeden Monat (mit dem Newropeans-Newsletter) über unsere Arbeit informieren. Ein Unterstützer besitzt natürlich kein Wahlrecht in der Agora. Unterstützer zahlen jährlich einen Mindestbetrag von €20. Die Grenzen nach oben ergeben sich aus den nationalen Parteiengesetzen.

Welche Sprachen sprechen die Newropeans?

Newropeans ist mehrsprachig und wendet seine Vorschläge zur Sprachfrage in der EU auch auf seine interne Arbeit an. Arbeitssprachen, insbesondere in dem Vorstand, sind englisch und franzöisch ohne Übersetzung. Damit muss jeder Amtsträger bei Newropeans - auch französische und englische Muttersprachler - mindestens eine weitere Sprache beherrschen. Englisch und Französisch sind auch die Sprachen der internen Newsletter . In den wichtigen internen politischen Treffen, wie der Agora (Hauptversammlung), werden die Debatten in den folgenden fünf Sprachen mit Verdolmetschung abgehalten: Englisch, Deutsch, Spanisch, Polnisch und Französisch. Mitteilungen an die Bürger werden in allen EU-Sprachen verfasst. In den lokalen oder sektorspezifischen Netzwerken bestimmen die Mitglieder ihre internen Arbeitssprachen selbst. Ab September 2005 wird die neue Webseite der Newropeans mit den selben Sprachregeln in Betrieb genommen.

Was ist ein lokales oder sektor-spezfisches Netzwerk bei Newropeans?

Die Newropeans haben beschlossen, zwei Arten interner Organisationsstrukturen zu schaffen, um Mitglieder der selben Region oder aus dem selben beruflichen Sektor zusammenzubringen. Diese Strukturen nennen wir „lokales Netzwerk“ bzw. „sektor-spezifisches Netzwerk“. Sie nehmen keine politische Rolle in der Organisation war. Ihre Leiter vertreten nicht die Mitglieder ihrer Netzwerke in der Agora. Denn jedes Mitglied der Newropeans partizipiert direkt an der Agora (Hauptversammlung) . Aufgabe der lokalen und sektor-spezifischen Netzwerke ist, Newropeans-Aktivitäten in einer Region, einer Stadt oder für einen beruflichen Sektor in Form von Treffen, Debatten, Teilnahme an trans-europäischen Projekten, Organisation des Wahlkampfs 2009 usw. zu organisieren. Um ein solches Netzwerk zu gründen, müssen mindestens zehn Mitglieder dazu bereit sein. Dann wird ein Teil ihres Mitgliedsbeitrag diesem Netzwerk zur Verfügung gestellt. Jedes Netzwerk muss jährlich eine bestimmte Mindestanzahl an Veranstaltungen organisieren: Sieben Konferenzen oder Debatten pro Jahr und die Teilnahme an mindestens zwei trans-europäischen Veranstaltungen (z.B. Newropeans-Wochen).

Was ist die Newropeans-Woche?

Newropeans organisiert jedes Jahr zwei Newropeans-Wochen (eine im Herbst und eine im Frühjahr), an denen die lokalen und sektor-spezifischen Netzwerke teilnehmen. Diese Newropeans-Wochen ermöglichen die Organisation paralleler Veranstaltungen in ganz Europa zu einheitlichen Themen. Sie bieten auch die Möglichkeit zu Treffen und Gedankenaustausch der Mitglieder aus verschiedenen Mitgliedsstaaten.


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